Suche:


Meine Themen



Innenpolitik - PDS in Regierungen

Hier findest Du meine Texte oder andere Publikationen zum Thema Innenpolitik

Weitere Informationen findest Du auch über meine Linkempfehlungen.

Warum? - Für Wen? - Wohin?
7 Jahre Regierungsbeteilung in Mecklenburg-Vorpommern, was hat es gebracht? Die Rosa-Luxemburg-Stiftung faste jetzt in einer Analyse Stellungnahmen und Erfahrungen von WissenschaftlerInnen und PolitikerInnen in einem Buch zusammen. Ich habe hier zur Information das Inhaltsverzeichnis und die Bestellnummer. (pdf)

15.12.2005
Zu den Arbeitsmarktreformen des Bundes
Antrag der SPD/PDS-Koalition im Landtag M-V zu den Arbeitsmarkt"reformen". Sie konnten wirklich auch einge Vorzüge erkennen. Die Landtagsdrucksache 04/0868 als pdf-Datei.

29.10.2003
Entschließung - Tarifautonomie erhalten
Antrag der SPD/PDS-Koalition in Mecklenburg-Vorpommern zum Erhalt der Tarifautonomie. Ob die SPD nach dem Beschluß ihn hervorholt, um sich gegen das im Koalitionsvertrag vereinbarte Tariftreuegesetz auszusprechen, bleibt abzuwarten. Die Landtagsdrucksache 04-0866 als pdf-Datei.

29.10.2003
Bildungs- und Stellenabbau in Mecklenburg-Vorpommern
Auch mit der PDS in der Regierung und verschiedensten gegenteiligen Beschlüssen und Verlautbarungen der PDS in M-V, wird weiter im Bildungsbereich des Landes der Rotstift angesetzt. (Link zu meinem Bereich Gewerkschaften)

24.05.2003
Rechenkünste in der Regierung
Bei soviel Zahlen und Schönrechnen kann mensch schon mal etwas durcheinander bringen! - Im Fraktionsreport, dem Berichtsblatt der PDS-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, vom April 2003, sind die Erfolge der PDS in den Diskussionen um den Nachtragshaushalt auf Seite zwei zur Verdeutlichung in Tabellenform dargestellt. Schade nur, dass trotz des "+"-Zeichens am Ende der Spalte immer eine Differenz zwischen den Zahlen des Nachtragshaushaltes und des ursprünglichen Haushaltes von 2003 festzustellen ist. Schade auch, dass kein Wort darüber verloren wird, dass die PDS-Fraktion durch ihre mehrheitliche Zustimmung in der letzten Legislatur zu der Steuegesetzänderung mit für die Steuereinbrüche in Mecklenburg-Vorpommern und im Bund verantwortlich ist. (pdf-Datei)

15.04.2003